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Zuwendungsbau – im Auftrag beraten und prüfen

Unter Zuwendungsbau versteht man Baumaßnahmen, die außerhalb der Landes- und Bundesverwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Bei Zuwendungsbaumaßnahmen berät und prüft der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (Landesbetrieb BLSA) im Auftrag der Zuwendungsgeber und Bewilligungsbehörden des Landes Sachsen‑Anhalt zur Erzielung einer wirtschaftlichen und zweckmäßigen Bauplanung und deren späteren Ausführung entsprechend der Förderbestimmungen.

Anspruchsberechtigt können Kommunen, öffentliche und private Institutionen, Projektträger und andere Organisationen aus Wirtschaft und Gesellschaft sein. Zuwendungen können von der Europäischen Union, dem Bund oder vom Land Sachsen‑Anhalt bereitgestellt werden.

Grundsätze für Zuwendungen, das Antragsverfahren, die Bewilligung, die Auszahlung der Zuwendungen und den Verwendungsnachweis werden in den §§ 23, 24 und 44 der Landeshaushaltsordnung Sachsen‑Anhalt (LHO) sowie in den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften (VV) geregelt.

Die VV zu § 44 LHO sehen bei Zuwendungen für Baumaßnahmen grundsätzlich vor, dass die fachlich zuständige technische staatliche Verwaltung zu beteiligen ist. Bei Hochbaumaßnahmen, für die das Antrags- und Bewilligungsverfahren von Stellen der Landesverwaltung durchgeführt wird, ist dafür der Fachbereich Zuwendungsbau des Landesbetriebes BLSA zuständig.

Das Verfahren für die Beteiligung des Landesbetriebes BLSA richtet sich nach den Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen zu den VV zu § 44 LHO, die allgemein mit ZBau abgekürzt werden. Wenn nach ZBau zu verfahren ist, sind die Baufachlichen Nebenbestimmungen (NBest-Bau) zum Bestandteil des Zuwendungsbescheides zu machen.

Ein Bund-Länder-Arbeitskreis hat für Zuwendungsbaumaßnahmen, bei denen die ZBau des Bundes anzuwenden sind, die Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau) veröffentlicht. Diese Richtlinien sind als Leitfaden sowohl für die Antragsteller/Zuwendungsempfänger, die Zuwendungsgeber/Bewilligungsbehörden und die fachlich zuständigen technischen staatlichen Stellen bestimmt. Sie sollen insbesondere Verfahrensabläufe transparent machen, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten umfassend darstellen und eine weitgehend einheitliche Handhabung der Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen auch bei Mischfinanzierungen ermöglichen.

Die staatlichen Bauverwaltungen werden von den Zuwendungsgebern/Bewilligungsbehörden des Landes und Bundes mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach den anzuwendenden ZBau beauftragt.

Aufgaben, die dem Landesbetrieb BLSA bei Hochbaumaßnahmen in der Regel gemäß den ZBau des Landes Sachsen‑Anhalt übertragen werden sollen, sind:

a) Mitwirkung bei der Vorbereitung des Antrags      (Nr. 3 ZBau)
b) Beratung bei der Aufstellung der Bauunterlagen(Nr. 4 ZBau)
c) Festlegung des Umfangs der Bauunterlagen(Nr. 5 ZBau)
d) Prüfung der Bauunterlagen(Nr. 6 ZBau)
e) Überprüfung der Bauausführung(Nr. 7 ZBau)
f) Prüfung des Verwendungsnachweises(Nr. 8 ZBau)

Im Zuwendungsverfahren für Hochbaumaßnahmen, bei denen die ZBau des Landes anzuwenden sind, werden die vorgenannten Aufgaben a) bis d) von der Fachgruppe 271 ZBau Antragsverfahren im Fachbereich Zuwendungsbau des Landebetriebes BLSA wahrgenommen.

Sind die ZBau des Bundes anzuwenden, ist für die Wahrnehmung der Aufgaben a) bis d) der Bereich Staatliches Liegenschafts- und Baumanagement der Abteilung 3 im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt zuständig.

Mit der Mitwirkung des Landesbetriebes BLSA bei der Vorbereitung des Antrages, der Beratung und der Prüfung der Bauunterlagen soll eine zweckmäßige und wirtschaftliche Planung erzielt und der sparsame Einsatz von Fördermitteln bereits im Antragsverfahren für die Zuwendungsbaumaßnahmen sichergestellt werden.

Die Aufgaben e) und f) werden den Kolleginnen und Kollegen der Fachgruppe 273 ZBau Baudurchführung des Fachbereichs für Zuwendungsbaumaßnahmen des Landes und des Bundes übertragen.

Mit den Überprüfungen der Bauausführung soll gewährleistet werden, dass die Ausführung der Zuwendungsbaumaßnahmen den der Bewilligung zugrundeliegenden Bauunterlagen entspricht und die erteilten baufachlichen Auflagen von den Zuwendungsempfängern eingehalten werden. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme ist es Aufgabe des Landebetriebes BLSA die Übereinstimmung der Angaben im Verwendungsnachweis mit der Baurechnung und der Örtlichkeit in baufachlicher Hinsicht zu prüfen.

Die Fachgruppen 271 und 273 des Fachbereiches Zuwendungsbau werden von Kolleginnen und Kollegen der Fachgruppe 272 ZBau Fachdienste unterstützt, die Objektplanungen für Freianlagen, Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen sowie die Fachplanungen der Technischen Ausrüstung im Sinn der ZBau fachtechnisch prüfen.

Im Rahmen von Hochbaumaßnahmen werden vom Landesbetrieb BLSA insbesondere folgende Förderbereiche gemäß ZBau begleitet:

• Kindertagesstätten und Schulhorte
• Schulen
• Werkstätten für behinderte Menschen
• Sportstätten
• wirtschaftsfördernde Baumaßnahmen
• nichtstaatliche Theater, Kultureinrichtungen und Gedenkstätten
• öffentlicher Personennahverkehr
• Städtebauförderung
• Baumaßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe
• Forschungsanlagen, Bildungs- und Schulungsstätten

Zudem werden vom Landesbetrieb BLSA Krankenhausbaumaßnahmen, die nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen‑Anhalt gefördert werden, baufachlich begleitet.

Im Fachbereich Zuwendungsbau des Landesbetriebes BLSA wurden in den letzten zehn Jahren (2010 bis 2019) Bauunterlagen für insgesamt 571 Bauvorhaben mit beantragten Gesamtkosten von ca. 2,24 Milliarden Euro im Sinn der ZBau geprüft. Davon wurden für die Zuwendungsbaumaßnahmen mit dem von den Bewilligungsbehörden vorgegebenen Förderumfang Kosten in Höhe von ca. 2,13 Milliarden Euro baufachlich als angemessen erachtet.

Die Aufgaben nach ZBau Nr. 7 Überprüfung der Bauausführung werden fortlaufend für über 150 Bauvorhaben wahrgenommen.

Unter folgenden Links stehen Muster des Landesbetriebes BLSA zu ZBau Nr. 5.4.2 und Nr. 5.5 Planungs- und Kostendatenblatt und zu NBest‑Bau Nr. 3.1 Ausgabengegenüberstellung als Excel‑Dateien zur Verfügung.